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Von Klaus Heckenbach
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Samstag, 17. Dezember 2011 |
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Auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt vom 21. bis 23. Oktober 2011 haben unsere Delegierten ein neues Parteiprogrammmit mit einer Zustimmung von 96, 9 Prozent beschlossen. Vom 17. November bis 15. Dezember 2011 hat es einen Mitgliederentscheid zur Bestätigung des Parteiprogrammes gegeben, das neue Parteiprogramm wurde mit über 95% Ja-Stimmen angenommen. |
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Aktualisiert ( Freitag, 23. Dezember 2011 )
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im November |
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Von Klaus Heckenbach
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Dienstag, 6. Dezember 2011 |
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im November 2011: 3.774.294
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.713.054
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.061.240 Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 374.592
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 181.997
Fremdförderung: 69.197
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 17.354
Berufliche Weiterbildung: 177.256
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 30
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 150.474
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 10.725
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 699
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 78.916 |
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Nachruf zum Volkstrauertag |
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Von Johann Janssen
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Sonntag, 4. Dezember 2011 |
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Der Volkstrauertag ist der Tag ,der "an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen"(wikipedia) erinnern soll .Daß an einem solchen Tag ausgerechnet der parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey als Vertreter des Ministeriums,das den Krieg in Afghanistan für Deutschland organisiert, spricht, ist eigentlich ein Skandal. Warum? Weil die Bundeswehr in Afghanistan für die Menschen dort eine lebensgefährliche Rolle spielt. Den bekannten Zahlen ihrer Opfer müssen noch die unbekannten des Sonderkommandos KSK hinzugezählt werden .Daß Deutschland weltweit durch Rüstungsverkäufe (drittgrösster Waffenexporteur der Welt) dafür sorgt, daß versucht wird ,Konflikte viel zu oft mit Waffen, statt mit Diplomatie zu lösen, kommt erschwerend hinzu. Wir sind nicht" konfrontiert worden mit Tod und Leid von Krieg und Gewalt durch zwei verheerende Weltkriege", wie Kossendey verharmlosend sagt, nein, wir haben als Volk schlicht und einfach diese beiden Weltkriege zu verantworten, weil wir sie schuldig begonnen haben. Pastor Pöppelmeier aus Sande meint," Friede findet man nur bei Gott". Da hat dieser Gott aber wahrlich ganz schön versagt, finde ich, wenn ich all die Religionskriege Revue passieren lasse. Einzig Pfarrer Bratke aus Schillig fordert an diesem Tag etwas Vernünftiges und Konkretes: nämlich, Schwerter zu Pflugscharen zu machen, sprich Rüstungsbetriebe in Zivilbetriebe umzuwandeln. Und schließlich, warum sprechen am Volkstrauertag eigentlich nicht Vertreter des Volkes, z.b. Angehörige geschädigter oder gefallener Soldaten oder Angehörige von KZ Opfern? Oder warum nicht die ,die etwas zu sagen haben-- Dichter, Denker, Kulturschaffende? Jede Gemeinde könnte diesen Tag anders, wahrhafter gestalten |
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Aktualisiert ( Sonntag, 4. Dezember 2011 )
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[Castor 2011] Beschlagnahme an Infostand der LINKEN Wilhelmshaven |
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Von Daniel Peschel
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Mittwoch, 23. November 2011 |
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Heute gegen späten Nachmittag wurden vom Staatsschutz FK4 aus Wilhelmshaven 3 Plakate mit dem Titel "Castor schottern" vom angemeldeten Info Tisch der Partei DIE LINKE in der Fußgängerzone in Wilhelmshaven beschlagnahmt. Laut der Staatsanwaltschaft ist dies eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten, laut des Beschlagnahmeformulars hat unser Kreisverband gem. § 111 in Verbindung mit § 316 b 1 Nr.1, 240 in TE 52 StGB strafbar gehandelt.
Schon im letzten Jahr gab es Hausdurchsuchungen im sogenannten EpiZentrum Wilhelmshaven und ebenfalls auf dem Bauwagenplatz unter gleichen Vorraussetzungen. Diese wurden jedoch eingestellt 2011.
Bei dem unter Castor-Schottern bekannten Aufruf handelt es sich um eine Aktion des zivilen Ungehorsams, wobei dazu aufgerufen wird, mit vielen Menschen Schotter symbolisch von der Castorstrecke zu entfernen. Von den Beamten begangene Rechtsverstösse werden nun juristisch geprüft. Dienstaufsichtsbeschwerden werden in Gang gesetzt. Denn es ist schon komisch, dass uns die beschlagnahmten Plakate vom letzten Jahr, die uns gerade erst vom Staatsschutz zurück gegeben wurden, jetzt wieder entfernt werden mussten. |
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Aktualisiert ( Mittwoch, 23. November 2011 )
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[Occupy] Vom Wesen der Occupy-Bewegung |
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Von Ralph Herrmann
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Mittwoch, 23. November 2011 |
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Da ich am vergangenen Wochenende einen Termin in Frankfurt hatte, habe ich es mir nicht nehmen lassen, einmal beim Protestcamp von Occupy-Frankfurt vorbei zu schauen. Seit Beginn der Proteste beschäftigt mich das Thema und gerade weil es ein neues und auch weltweites Phänomen ist, will ich versuchen, meine eigenen Erfahrungen zum Thema hier einmal wiederzugeben. Die wahren Occupyer mögen mir vergeben, denn vieles wird wahrscheinlich nur die persönliche Sichtweise des Autors widerspiegeln! Das Erste, was mir da auffällt, als ich gegen ca. 19.00 Uhr an der Zeltstadt eintreffe, ist der äußere Zustand des Lagers. Obwohl die Organisatoren bemüht sind die Ordnung aufrecht zu erhalten und das Lager von Schmutz und Unrat regelmäßig befreit wird, macht es einen schmuddeligen und chaotischen Eindruck. Es scheint sich nicht ganz in das Stadtbild, das an dieser Stelle von den Glasfronten der Banken und des Schauspielhauses geprägt ist, einzufügen. Natürlich spielt das Wetter eine entscheidende Rolle: Als ich ankomme ist es neblig und trüb, es herrschen Temperaturen um die 6 Grad und die Bäume sind gerade dabei ihr letztes Laub los zu werden. Was im Frühjahr oder Sommer noch Idyll gegolten haben könnte, wirkt jetzt an diesem grauen Herbsttag elend und trist. Warum schreibe ich das? |
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[Castor 2011] Solidaritätserklärung "Castor schottern" |
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Von Ruth Rieß
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Mittwoch, 23. November 2011 |
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DIE LINKE.Wilhelmshaven solidarisiert sich mit der Erklärung www.castor-schottern.net in der publizierten Fassung von 2011 und den geplanten Protesten DIE LINKE.Wilhelmshaven solidarisiert sich außerdem mit der Anti-AKW-Aktivistin Franziska Wittig, die zur Zeit in der Justivvollzugsanstalt in Frankfurt einsitzt und wünscht ihr viel Erfolg bei all ihren anstehenden Kämpfen!. Franziska Wittig war wegen einer Anti-Castor-Blockade in Wörth zu einem Bußgeld in Höhe von EUR 80 verurteilt worden. Da sie die Bezahlung verweigerte, sitzt sie ihre Strafe im Gefängnis ab. Für alle anderen Anti-AKW-Gegner_Innen gilt es, sich an den kommenden Protesten gegen den Castortransport zu beteiligen! |
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Aktualisiert ( Mittwoch, 23. November 2011 )
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